Leasing zum Nulltarif

In “Alt für neu” hat die Kanzlei am Rhein bereits erklärt, wie man aus ei­nem finanzierten Autokauf wieder raus­kom­men kann und dass auch ein Leasingvertrag mit Rest­wert­kal­ku­la­tion unter Um­ständen so wi­der­rufen wer­den kann, dass der Leasingnehmer kei­ne Nutzungs­ver­gütung zu zah­len hat. Aber funktioniert dieses “Kunststück” auch bei einem vom Ver­brau­cher ab­ge­schlossenen Lea­sing­ver­trag mit Kilo­me­ter­ab­rechnung, der weiterlesen…

Alternative Umtauschprämie

Umtauschprämie / Um­welt­prämie / Wech­sel­prä­mie … das Kind hat viele Namen und soll bis zu 10.000 Eu­ro brin­gen (eine Übersicht finden Sie beim ADAC). Hier geht es nur um den Rabatt, den VW an­­bie­tet, um sich vom Die­sel­skandal frei­­zu­kaufen. VW macht die Sache schmack­­haft mit ei­nem “unver­­bindliches Rechen­beispiel zur Wech­sel­prä­mie”: Ein Kunde gibt sei­nen 4 weiterlesen…

Neu für alt

Rund 75 Prozent aller in Deutsch­land neu zuge­las­se­nen PKW werden fi­nanziert oder geleast. Das ergibt sich aus einer Studie des Ar­beits­krei­ses Autoban­ken (AKA) und des Marktforschungs­instituts Puls (PDF). Viele, die so zu ihrem Neuwagen ge­kom­men sind, wissen nicht, dass sie diesen oh­ne Verlust wie­der los­werden können. Das gilt nicht nur für vom Fahr­ver­bot betroffene Die­sel­fahr­zeuge weiterlesen…

Musterfeststellungsklage

Am 1. November 2018 wurde die erste Mus­ter­fest­stel­lungs­klage ein­ge­reicht, pünktlich mit Inkraft­treten der Ge­set­zes­no­velle, die dieses Ver­fah­ren ermöglicht. Die Kanz­lei am Rhein hält nichts von der Muster­­fest­stel­lungs­klage und damit stehen wir nicht allein: Besser nicht zu früh freuen Mit der neuen Klage-Mög­lich­keit hätten Verbraucher ein neues, wirk­sa­mes Instrument im Rechts­streit mit großen Un­ter­neh­men, meint Kle­mens weiterlesen…

Countdown für Ihren Diesel

Umtauschprämie, Hardware-Nachrüstung, Muster­fest­stel­lungsklage … klingt alles gut, ist aber entweder Eti­ket­ten­schwin­del, oder funktioniert nicht, oder juristisches Neu­land. Und das kurz bevor die Tür zuschlägt. Denn zu Sil­ves­ter, am 31. Dezember 2018 um 24 Uhr zer­platzen nicht nur Böl­ler, son­dern auch die An­sprüche der Ge­schä­dig­ten im Diesel-Skandal, die nicht vor Ablauf der Verjährung Klage eingereicht haben. weiterlesen…

Widerruf des Autokredits

Es muss nicht immer Diesel sein. Auch beim Benziner kann es gute Grün­de dafür geben, sich vorzeitig vom Vertrag zu lösen. Das kann bei ei­nem kreditfinanzierten Autokauf der Fall sein und insbesondere beim Lea­sing. Aber bleiben wir zunächst beim Diesel. Das muss kein Skandal-Diesel vom VW-Konzern sein. Das Folgende gilt für alle Fahrzeugtypen, Her­stel­ler und weiterlesen…

Pflicht zum Software-Update

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat mit zwei Be­schlüs­sen vom 17. August 2018 entschieden, dass die Be­sit­zer (Halter) von Diesel-KfZ mit “Betrugs-Software” das von den Herstel­lern ange­botene Soft­ware-Up­date durch­füh­ren lassen müssen, weil sie sonst keine TÜV-Ab­nah­me be­kommen und/oder ihr Fahrzeug die Ty­pen­zu­las­sung ver­liert und somit zwangs­wei­se still­gelegt wer­den muss (Az. 8 B 548/18 und 8 B 865/18). weiterlesen…

Amtliche Verjährungsfalle

Der Bundestag hat heute (06.07.2018) das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Mus­ter­fest­stel­lungsklage (PDF) verabschiedet. An sich eine gute Sache, denn das Gesetz reduziert das Kostenrisiko vor allem der Opfer des VW-Dieselbetruges. Aber die Umsetzung des neuen Ge­set­zes birgt Risiken. Vorweg: Die neue Musterfeststellungsklage ist nur et­was für Ver­braucher. Durch den Kauf eines EA 189-Motors an­ge­schmier­te weiterlesen…

Was bedeuten eigentlich …

… die Buchstaben der Gerichtsak­ten­zeichen? Es gibt so vie­le davon, dass selbst Ju­risten manch­mal den Überblick verlieren und nicht alle Az. er­klä­ren sich von selbst. Das “C” in den Aktenzeichen der Amtsgerichte (AG) ist noch einfach zu erklären: civilis (lateinisch) = bürgerlich für bür­ger­liche Rechts­strei­tig­kei­ten, also z.B. über Streitigkeiten, deren Lösung im BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch) weiterlesen…

Was bedeutet eigentlich …

“Die Gerichtssprache ist deutsch”. So steht es im § 184 GVG (Gerichts­ver­fassungsgesetz). Und trotzdem mutet die Sprache der Juristen oft wie ein unverständliches Kauderwelsch von einem anderen Stern an. Das kann ich nicht ändern, aber bei der Über­setzung in die All­tags­sprache helfen. Dazu dienen die Blog­bei­träge, die hier in lo­ser Fol­ge unter “Was bedeu­tet eigentlich weiterlesen…