Alaaf!

“Denn einmal nur im Jahr ist Kar­ne­val“… und das ist jetzt und des­halb hat die Kanz­lei am Rhein bis Ascher­mitt­woch (6. März 2019) ge­schlos­sen, weil das Ar­beits­ge­richt Köln mit Ur­teil vom 10. Ja­nuar 2019, Az. 19 Ca 3743/18 (PDF) offi­ziell fest­ge­stellt hat, dass auch Frei­tag und Sams­tag da­zu­gehören. Also: Alaaf un vill Spass an d’r weiterlesen…

Antworten zum Abgasskandal

Kurz, knapp, präzise und (fast) ohne für Juristen ty­pi­schen Konjunktiv die Ant­wor­ten auf Ihre Fragen zum Die­selskandal nach dem sen­sa­tionellen Beschluss des Bun­des­ge­richtshofs: Sind nur Volkswagen vom Diesel­skan­dal betroffen? Nein! Neben Autos aus dem VW-Kon­zern (Audi, Skoda, Seat), wird auch bei anderen Fabrikaten (z.B. Mercedes Benz) die Ab­gas­reinigung unzu­lässig ma­ni­puliert. Ich fahre einen Touareg; wie weiterlesen…

Bundesgerichtshof hilft Verbrauchern

Es ist ein in der deutschen Rechts­ge­schich­te ein­maliger Vor­gang. Ob­wohl es keine Kla­ge und kein Ver­fahren mehr ge­gen den Auto­ver­käu­fer gibt, weil VW wie­der­holt ei­nem betro­genen Die­sel­fahrer die Re­vi­sion ab­ge­kauft hat, hat der Bun­des­gerichts­hof am 22. Januar 2019 sei­nen Hin­weis­be­schluss vom 8. Ja­nuar 2019 zum Akten­zei­chen VIII ZR 225/17 ver­öf­fent­licht (Pres­se­mittelung des BGH). Darin macht weiterlesen…

Was ist eine Sammelklage?

Im Zusammenhang mit dem #Dieselgate ist oft von Sam­melklage die Re­de. Was ist das? Sammel- oder Gruppen­klagen gibt es im deutsch­spra­chi­gen Raum nicht. In den USA sind sie hingegen beliebt (class action), weil ein Urteil oder Vergleich nicht nur zugunsten der Kläger wirkt, sondern jeder ent­sprechend Betroffene sich darauf beru­fen kann, auch wenn er nicht weiterlesen…

Revision zugelassen

Das unter der Marke myright agierende Inkasso­un­ter­neh­men hat seine Pilotklage ge­gen VW auch in zweiter In­stanz vor dem Oberlandes­gericht Braunschweig ver­lo­ren. Mit Urteil vom 19. Febru­ar 2019, Az. 7 U 134/17 hat das Berufungsgericht (soweit für “normale” Dieselklagen gegen VW überhaupt von Interesse) entschieden, dass der Senat “Ansprüche aus vorsätzlicher sittenwidriger Schädigung … unter anderem weiterlesen…

Autokauf und Nutzungsentschädigung

Wer einen Kaufgegenstand zurückgibt, der muss für die Zeit des­sen Ge­brauchs eine Nutzungsentschädigung zah­len. Davon gibt es für Ver­brau­cher einige Ausnahmen, z.B. dann, wenn der Kauf finanziert wurde und der Verkäufer den Käufer nicht über ge­setz­liche Wi­der­rufs­rech­te in­for­miert hat (§ 357 Abs. 7 Ziffer 2 BGB – gilt erst seit dem 13. Juni 2014). Das weiterlesen…