Leasing zum Nulltarif

In „Alt für neu“ hat die Kanzlei am Rhein bereits erklärt, wie man aus ei­nem finanzierten Autokauf wieder rauskommen kann und dass auch ein Leasingvertrag mit Restwertkalkulation unter Umständen so wi­der­rufen werden kann, dass der Leasingnehmer keine Nutzungsvergütung zu zah­len hat. Aber funktioniert dieses „Kunststück“ auch bei einem vom Ver­brau­cher abgeschlossenen Leasingvertrag mit Kilometerabrechnung, der weiterlesen…

Alternative Umtauschprämie

Umtauschprämie / Umweltprämie / Wechselprämie … das Kind hat viele Namen und soll bis zu 10.000 Eu­ro brin­gen (eine Übersicht finden Sie beim ADAC). Hier geht es nur um den Rabatt, den VW an­­bie­tet, um sich vom Die­sel­skandal frei­­zu­kaufen. VW macht die Sache schmack­­haft mit ei­nem „unver­­bindliches Rechen­beispiel zur Wech­sel­prä­mie“: Ein Kunde gibt seinen 4 weiterlesen…

Neu für alt

Rund 75 Prozent aller in Deutschland neu zugelassenen PKW werden fi­nanziert oder geleast. Das ergibt sich aus einer Studie des Ar­beits­krei­ses Autobanken (AKA) und des Marktforschungsinstituts Puls (PDF). Viele, die so zu ihrem Neuwagen gekommen sind, wissen nicht, dass sie diesen oh­ne Verlust wieder los­werden können. Das gilt nicht nur für vom Fahrver­bot betroffene Dieselfahrzeuge weiterlesen…

Musterfeststellungsklage

Am 1. November 2018 wurde die erste Musterfeststellungsklage ein­ge­reicht, pünktlich mit Inkrafttreten der Gesetzesnovelle, die dieses Ver­fah­ren ermöglicht. Die Kanz­lei am Rhein hält nichts von der Muster­­fest­stel­lungsklage und damit stehen wir nicht allein: Besser nicht zu früh freuen Mit der neuen Klage-Möglichkeit hätten Verbraucher ein neues, wirk­sa­mes Instrument im Rechtsstreit mit großen Un­ter­neh­men, meint Kle­mens weiterlesen…

Countdown für Ihren Diesel

Umtauschprämie, Hardware-Nachrüstung, Musterfeststellungsklage … klingt alles gut, ist aber entweder Etikettenschwindel, oder funktioniert nicht, oder juristisches Neuland. Und das kurz bevor die Tür zuschlägt. Denn zu Silvester, am 31. Dezember 2018 um 24 Uhr zerplatzen nicht nur Böller, sondern auch die Ansprüche der Geschädigten im Diesel-Skandal, die nicht vor Ablauf der Verjährung Klage eingereicht haben. weiterlesen…

Widerruf des Autokredits

Es muss nicht immer Diesel sein. Auch beim Benziner kann es gute Grün­de dafür geben, sich vorzeitig vom Vertrag zu lösen. Das kann bei ei­nem kreditfinanzierten Autokauf der Fall sein und insbesondere beim Lea­sing. Aber bleiben wir zunächst beim Diesel. Das muss kein Skandal-Diesel vom VW-Konzern sein. Das Folgende gilt für alle Fahrzeugtypen, Her­stel­ler und weiterlesen…

Pflicht zum Software-Update

Das Oberverwaltungsgericht Münster hat mit zwei Beschlüssen vom 17. August 2018 entschieden, dass die Besitzer (Halter) von Diesel-KfZ mit „Betrugs-Software“ das von den Herstellern angebotene Soft­ware-Up­date durchführen lassen müssen, weil sie sonst keine TÜV-Abnahme be­kommen und/oder ihr Fahrzeug die Typenzulassung verliert und somit zwangs­wei­se still­gelegt werden muss (Az. 8 B 548/18 und 8 B 865/18). weiterlesen…

Amtliche Verjährungsfalle

Der Bundestag hat heute (06.07.2018) das Gesetz zur Einführung einer zivilprozessualen Mus­ter­fest­stel­lungsklage (PDF) verabschiedet. An sich eine gute Sache, denn das Gesetz reduziert das Kostenrisiko vor allem der Opfer des VW-Dieselbetruges. Aber die Umsetzung des neuen Ge­set­zes birgt Risiken. Vorweg: Die neue Musterfeststellungsklage ist nur et­was für Ver­braucher. Durch den Kauf eines EA 189-Motors an­ge­schmier­te weiterlesen…

Was bedeuten eigentlich …

… die Buchstaben der Gerichtsak­ten­zeichen? Es gibt so vie­le davon, dass selbst Ju­risten manch­mal den Überblick verlieren und nicht alle Az. er­klä­ren sich von selbst. Das „C“ in den Aktenzeichen der Amtsgerichte (AG) ist noch einfach zu erklären: civilis (lateinisch) = bürgerlich für bür­ger­liche Rechts­strei­tig­kei­ten, also z.B. über Streitigkeiten, deren Lösung im BGB (Bürgerlichen Gesetzbuch) weiterlesen…

Was bedeutet eigentlich …

„Die Gerichtssprache ist deutsch“. So steht es im § 184 GVG (Gerichts­ver­fassungsgesetz). Und trotzdem mutet die Sprache der Juristen oft wie ein unverständliches Kauderwelsch von einem anderen Stern an. Das kann ich nicht ändern, aber bei der Über­setzung in die All­tags­sprache helfen. Dazu dienen die Blog­bei­träge, die hier in lo­ser Fol­ge unter „Was bedeu­tet eigentlich weiterlesen…