Verjährt oder nicht?

Der Bundesgerichtshof hat wieder verbraucherfreundlich zu­geschlagen. Dies­mal hat es die Bausparkassen erwischt. Mit Urteil vom 08. November 2016 (Az. XI ZR 552/15) hat der BGH deren Klauseln, wonach bei Inan­spruch­nahme eines Darlehens … eine Darlehensgebühr in Höhe von x % des Bauspar­dar­lehens … fällig und dem Bauspardarlehen zugeschlagen (wird) … für unwirksam erklärt. Folglich können weiterlesen…

Hamburg ist wieder da

Ältere Surfer werden sich noch an den Unsinn erinnern können, der En­de des letzten Jahrtausends im Netz infolge eines Urteils des Land­ge­richts Hamburg (Az. 312 O 85/98) wucherte. Auf ein­mal war überall zu le­sen: „Disclaimer Mit Urteil vom 12. Mai 1998 hat das Landgericht Ham­burg entschieden, dass man durch die Ausbringung eines Links die In­halte weiterlesen…

Rückforderung von Bearbeitungsgebühren

Der Bundesgerichtshof hat in mehreren Entscheidungen klargestellt, dass Banken und sonstige Kreditinstitute insbesondere gegenüber Ver­brauchern in Darlehensverträgen keine Bearbeitungsgebühren fordern können. Soweit diese geltend gemacht und/oder einbehalten worden sind, haben die Verbraucher einen Anspruch auf Erstattung. Die Ansprü­che reichen noch bis in das Kalenderjahre 2005 und zum Teil auch länger zurück (je nach Anfall der weiterlesen…

Widerruf von Immobilienkrediten

Der Bundesgerichtshof und die Oberlandesgerichtes haben in vielen Ent­scheidungen klar gestellt, dass in der Vergangenheit, insbesondere bei Immobilienkrediten Widerrufsbelehrungen der Banken nicht korrekt wa­ren und damit die Widerrufsfrist noch nicht zu laufen begonnen hat. Ins­besondere Endverbrau­cher können daher noch heute ihren Immobi­lien­kredit widerru­fen. Eine Vorfälligkeitsentschädigung ist dann nicht ge­schul­det. Es ist lediglich eine Umfinanzierung erforderlich, weiterlesen…